Terroristenschutz

BrickArms Spy Carbine prototype by dunechaser, on Flickr.

Was kann man schon von Leuten erwarten, für denen ein Bart haben und die GEZ bezahlen bereits Verdachtschöpfende Anhaltspunkte für internationalen Terror darstellen.

Zur Entlastung des Verfassungsschutz, diesmal ist die Panne von der Marke Eigenbau Innenministerium NRW. Dieser hatte “streng Geheime” Vorlagen ausgeschrieben, nach dem aus bestimmten “Risiko” Länder kommende Menschen sich einen bestimmten Test aussetzen musste das streng wissenschaftliche die neigung zu Terrortaten untersuchen würde. Bastian hat kruz erläutert, wieso sowas grudsätzlich eigentlich verboten sein sollte.

16 – July – 2009 — I Am Not A Terrorist by reway2007, on Flickr

Ihr könnt euch selber überzeugen wie toll und effektiv solche Tests aus dem Hause des Innenministerium von NRW sind. Das Dokument ist hier. Der ASTA der Uni Münster berichtete schon das die Praxis rechtswidrig war. Leider auf Grund von formalen Fehlern. Die Frage ob diese Praxis grundsätzlich diskriminierend ist bleibt noch offen.

Was macht nun ein selbstbewusstes Innenministerium auf frischer Tat ertappt? Drei mal dürft ihr raten! Natürlich das Problem wegmahnen, man kennt es ja von den anderen Kollegen, so etwas hat immer gut geklappt…
Gefährlicher Terrorist dessen “Gesinnung” überprüft werden sollte:

AR2006-H020-0024a by lafrancevi, on Flickr

*UPDATE* Wer sich gegen die Gesinnungstests währen will, kann sich hier informieren. Wenn eine Regierung etwas aus dem Netz haben will, dann landet es meistens einfach bei wikileaks. Kann ich nur noch sagen: Glückwunsch!