Mir geht es nicht nur um den Iran. Ich denke wir sollten unser Politik bezüglich China, Indien, Brasilen und den Iran gründlich überdenken. In allen vier Fällen haben wir eine bevormundende Politik die mit der Realität überhaupt nichts mehr zu tun hat und uns zur Zeit sehr schadet. Auf der anderen Seite messen wir Russland ein viel zu hohes Gewicht an, was auch nicht mehr angebracht ist.

Wenn man Kriege auf Grund von Menschenrechte verurteilt, verliert man ja ein deutlich höheres Handlungsspielraum als in meinen Vorschlag. Ich würde eher sagen das jeder der meint, die Menschenrechte müssen das Zentrum einer Außenpolitik bilden, sich von der allgemeinen Hysterie anstecken haben lassen. Damit nimmt man sich nämlich sämtliche Handlungsfreiheit weg, darüber hinaus steuert man geradewegs in den Wiederspruch, wie die Außenpolitik sämtlicher westlichen Länder gerade zeigt.

Mir geht es darum einen gesunden Rahmen zu finden, in den wir echte Realpolitik betreiben können. Dafür muss man aber erst mal den Gesprächspartner als voll und mündig anerkennen. Das ist das was am meisten fehlt zur Zeit.

Das Staaten “über die Menschenrechte” stehen hat einfach damit zu tun, das sie die einzigen sind, die darüber entscheiden können ob sie bei ihnen gelten oder nicht. Deutschland steht in dem Sinne nicht mehr über die Menschenrechte, weil das europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine supranationale Instanz ist, der diese wahrt und zu der Deutschland sich verpflichtet hat. (Man merke hier aber das es die eigene Entscheidung der Deutschen war, dies zu tun)

Worum es mir hier in erster Linie geht, ist das wir aufhören so zu tun, als ob Europa oder Deutschland die wahrer der Menschenrechte auf der Welt wären. Sprechen wir davon die U.S.A. anzugreifen weil diese die Menschenrechte nicht wahren? Hier kommt die Rechtsgleichheit der Staaten im Spiel, räumen wir Indien oder Brasilien das recht ein, bei uns anzugreifen wenn wir nicht Menschenrechtskonform mit unseren Bürgern umgehen? Das ist alles unhaltbar.

Ich glaube das den Menschenrechte besser gedient wird, in den wir ein für alle mal mit dieser Symbolpolitik aufhören und dafür echte Lösungen, wie etwa internationale Strafgerichtshöfe angehen.

Wegen der Zivilgesellschaft:
Ich glaube Amnesty oder HRW leisten absolut geniale Arbeit und haben viel für die Menschenrechte auf der Welt getan. Was sie machen können sie aber nur machen weil sie Teil der Zivilgesellschaft sind und eben nicht Außenpolitik eines Staates. Wenn wir die Menschenrechte in ein Land stärken wollen, dann müssen wir die Instrumente dafür vor Ort schaffen, die Gesellschaft dort davon überzeugen das es notwendig ist. Das kann nur von innen kommen, nicht von außen. Deshalb sind dort NGO oder Zivile Interessengruppen, eben die “Zivilgesellschaft” die einzige Möglichkeit. Alles andere wäre Einmischung eines Staates in den inneren Angelegenheiten eines anderen Staates.

Das Staaten “über die Menschenrechte” stehen hat einfach damit zu tun, das sie die einzigen sind, die darüber entscheiden können ob sie bei ihnen gelten oder nicht. Deutschland steht in dem Sinne nicht mehr über die Menschenrechte, weil das europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine supranationale Instanz ist, der diese wahrt und zu der Deutschland sich verpflichtet hat.

Worum es mir hier in erster Linie geht, ist das wir aufhören so zu tun, als ob Europa oder Deutschland die wahrer der Menschenrechte auf der Welt wären. Sprechen wir davon die U.S.A. anzugreifen weil diese die Menschenrechte nicht wahren? Hier kommt die Rechtsgleichheit der Staaten im Spiel, räumen wir Indien oder Brasilien das recht ein, bei uns anzugreifen wenn wir nicht Menschenrechtskonform mit unseren Bürgern umgehen? Das ist alles unhaltbar.

Ich glaube das den Menschenrechte besser gedient wird, in den wir ein für alle mal mit dieser Symbolpolitik aufhören und dafür echte Lösungen, wie etwa internationale Strafgerichtshöfe angehen.

Wegen der Zivilgesellschaft:
Ich glaube Amnesty oder HRW leisten absolut geniale Arbeit und haben viel für die Menschenrechte auf der Welt getan. Was sie machen können sie aber nur machen weil sie Teil der Zivilgesellschaft sind und eben nicht Außenpolitik eines Staates. Wenn wir die Menschenrechte in ein Land stärken wollen, dann müssen wir die Instrumente dafür vor Ort schaffen, die Gesellschaft dort davon überzeugen das es notwendig ist. Das kann nur von innen kommen, nicht von außen. Deshalb sind dort NGO oder Zivile Interessengruppen, eben die “Zivilgesellschaft” die einzige Möglichkeit. Alles andere wäre Einmischung eines Staates in den inneren Angelegenheiten eines anderen Staates.